Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1. Doolia.de (inkl. Aliase, Subdomains, etc.) ist ein Internetportal der Doolia UG (haftungsbeschränkt), Westermannweg 13, 30419 Hannover {im Folgenden „Anbieter“ genannt}. Mit der Anmeldung als Nutzer bei Doolia, der Veröffentlichung von Inhalten auf Doolia.de und/oder sonstiger Nutzung des Internetportals akzeptieren Sie {im Folgenden "Doolia-Nutzer" genannt} die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen {im Folgenden die "AGB" genannt} für die Nutzung des Internetportals und dessen Services.

1.2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das vierzehnte Lebensjahr vollendet haben. Für Nutzer, die Traueranzeigen schalten, Branchendiensteinträge buchen oder kostenpflichtige Dienste des Anbieters nutzen, beträgt das Mindestalter 18 Jahre.

1.3. Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild von Doolia.de verändert wird. Der Anbieter wird diese Änderungen nur vornehmen sofern die Änderungen für den Doolia-Nutzer zumutbar sind oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.

1.4. Ferner kann der Anbieter mit Zustimmung des Doolia-Nutzers, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Doolia-Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Doolia-Nutzer im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung

2.1. Der Anbieter stellt mit Doolia.de ein Internetportal rund um das Thema "Sterben" zur Verfügung, auf dem können die Doolia-Nutzer Traueranzeigen schalten, Kondolenzen und Grüße hinterlassen, Brancheneinträge buchen und weitere Services und Dienste in Anspruch nehmen.

2.2. Der Anbieter bietet, neben der allgemein kostenfreien Nutzung in der Form des Betrachtens der Inhalte, den Doolia-Nutzern verschiedene Leistungspakete für das Schalten von Traueranzeigen und dem Buchen von Brancheneinträgen: jeweils ein kostenloses Paket und verschiedene kostenpflichtige Pakete. Eine Übersicht mit jeweils aktueller Leistungsbeschreibung der Pakete finden Sie hier (Anzeigenpreise und Branchendienstpreise).

2.3. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden. Der Doolia-Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung des Services.

2.4. Loggt sich ein Doolia-Nutzer (ohne Nutzer von vertraglich laufenden kostenpflichtigen Leistungen zu sein) nicht innerhalb von 180 Tagen auf Doolia.de ein, so kann der Anbieter den Zugang des Doolia-Nutzers sperren und ggf. unwiderruflich löschen.

2.5. Die geschalteten Traueranzeigen und/oder erstellten Brancheneinträge aller Doolia-Nutzer werden in der Regel über eine URL mit ID-Nummer auf Doolia.de veröffentlicht. Der Anbieter behält es sich vor, ein System mit eindeutiger URL einzuführen.

2.6. Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.

3. Persönliche Daten

3.1. Der Doolia-Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Doolia-Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Doolia-Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu oder eine Weitergabe ist nötig, um das Leistungspaket zu erfüllen (z.B: Daten werden für die Bezahlung von Leistungen an einen Payment-Provider weitergegeben). Jeder Doolia-Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Doolia-Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.

4. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

4.1. Die kostenfreien Services/Pakete (Anzeigen und Branchendiensteinträge) können jederzeit und ohne Angabe von Gründen vom Nutzer online gekündigt werden. Bei der Kündigung ist der registrierte Benutzername, die E-Mail-Adresse des Nutzers und das Kündigungsdatum anzugeben.

4.2. Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag für die Buchung eines Branchendiensteintrages eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit online gekündigt wird. Bei der Kündigung ist der registrierte Benutzername, die E-Mail-Adresse des Nutzers und das Kündigungsdatum anzugeben.

4.3. Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag für das Schalten einer Traueranzeige eine Laufzeit von zwölf Monaten. Soweit nicht anders angegeben hat die Traueranzeige darüberhinaus keine Laufzeitbegrenzung, sie ist solange verfügbar, wie es den entsprechenden Service auf Doolia.de gibt und der Anbieter diese Leistungen nicht einschränkt.

4.4. Der Anbieter ist berechtigt, das  Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Doolia-Nutzers (s. Abschnitt 5) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die kostenpflichtigen Einträge/Pakete des Nutzers abzuschalten und die Doolia-Zugänge zu sperren, sofern die Entgelte nicht innerhalb der Fristen (PayPal sofort, Rechnung 14 Tage) gezahlt werden – in jedem Fall bleibt der Doolia-Nutzer auch dann die noch fehlenden Entgelte dem Anbieter gegenüber schuldig.

4.5. Die Kündigung zusätzlich gewählter kostenpflichtiger Optionen lässt das Vertragsverhältnis im übrigen unberührt

4.6. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Doolia-Nutzers löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Doolia-Nutzers.

4.7. Der Anbieter behält sich vor, Veröffentlichungen unerwünschter Personen abzulehnen oder nachträglich zu löschen. Wer eine unerwünschte Person ist, liegt im Ermessen des Anbieters. Etwa bereits gezahlte Entgelte werden erstattet, sofern nicht zugleich ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen vorliegt.

5. Allgemeine Pflichten des Doolia-Nutzers

5.1. Für sämtliche Inhalte, die der Doolia-Nutzer auf Doolia.de veröffentlicht, ist der Doolia-Nutzer verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Veröffentlichungen der Doolia-Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

5.2. Der Doolia-Nutzer verpflichtet sich, alle jeweils landesgültigen Vorschriften sowie die der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.

5.3. Der Doolia-Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen und/oder gegen die Pietät von Verstorbenen und ihren Angehörigen verstoßen.

5.4. Der Doolia-Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte), Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens-, Urheber- und sonstiger Schutzrechte), gegen die Pietät von Verstorbenen und ihren Angehörigen verstoßen und/oder keine Traueranzeigen für noch lebende Personen zu schalten. Weiterhin verpflichtet sich der Doolia-Nutzer, die von auf Doolia.de angebotenen Services nicht zu Spam-Zwecken oder Linkbuildingzwecken zu nutzen. Sollte der Anbieter wegen gesetzwidrigen Inhalts, den der Doolia-Nutzer auf Doolia.de veröffentlicht, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der Doolia-Nutzer dazu verpflichtet, den Anbieter alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Doolia-Nutzer ist auch dazu verpflichtet, den Anbieter in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

5.5. Der Doolia-Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. "Spam") über die Systeme bzw. Server des Anbieters versenden.

5.6. Der Doolia-Nutzer wird die in Doolia.de enthaltenen Designs nur für die Schaltung von Traueranzeigen und sonstigen Einträgen auf Doolia.de nutzen. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, die erstellte Traueranzeige oder sonstige Einträge zu speichern und auf einem fremden Server weiterzunutzen.

6. Leistungsstörungen

6.1. Der Anbieter bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Doolia-Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit des Internetportals Doolia.de nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Doolia-Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der Services und Angebote auf Doolia.de zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc. Doolia-Nutzer von kostenfreien Angeboten und sonstige Besucher/Nutzer des Internetportals haben keinen Anspruch auf eine Verfügbarkeit.

6.2. Zur einwandfreien Funktionalität der Bearbeitung von kostenfreien und kostenpflichtigen Services/Angebote empfiehlt der Anbieter die Nutzung eines aktuellen Browsers, dem Akzeptieren von Cookie und Sessions sowie die Verwendung von JavaScript. Für Leistungsstörungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist der Anbieter nicht verantwortlich.

7. Haftung

7.1.Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Doolia-Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).

7.2. Der Anbieter haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Doolia-Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

7.3. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Doolia-Nutzer.

7.4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von Doolia.de resultieren. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen die Doolia UG ausgeschlossen. Dieser Ausschluss erfasst keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Doolia UG oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Doolia UG beruhen.

7.5. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.

8. Datenschutz

8.1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Doolia-Nutzer. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

8.2. Dem Doolia-Nutzer ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Doolia-Nutzers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.

9. Widerrufsrecht

9.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: widerruf@doolia.de oder Doolia UG (haftungsbeschränkt), Doolia-Widerruf, Westermannweg 13, 30419 Hannover.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. Buchen von Leistungen bei Dritten).

10. Urheberrechte, Nutzungsumfang und Rechte an Inhalten

10.1. Mit der Veröffentlichung von Inhalten räumt der Doolia-Nutzer dem Anbieter unentgeltlich das zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte zu speichern und sie auf Doolia.de zu veröffentlichen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen sowie sie im erforderlichen Umfang zu bearbeiten. Der Anbieter darf die Inhalte auf Doolia.de zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anbieten und entsprechende Nutzung gestatten sowie die Inhalte in Online-, Print- und sonstigen Medien zur Bewerbung von Doolia nutzen. Er hat auch das Recht die Inhalte innerhalb von Doolia.de redaktionell hervorzuheben.

10.2.  Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Inhalten auf Doolia.de (redaktionelle Beiträge, Artikel, Fotos, Traueranzeigen inkl. Grüßen, Kondolenzen, etc., Branchendiensteinträge, etc. stehen im Verhältnis zum Doolia-Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.

10.3. Der Doolia-Nutzer ist berechtigt, die Inhalte auf Doolia.de zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Der Doolia-Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Web-Seiten oder von einem Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem - aber nicht ausschließlich - für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

10.4. Der Doolia-Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Inhalten auf Doolia.de nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

10.5. Der Anbieter hat das Recht die von Doolia-Nutzern veröffentlichten Inhalte auch auf Internetseiten von Dritten zu veröffentlichen – insofern dies dem Geschäftszweck von Doolia dient.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.

11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

Stand: 17. Januar 2011


Doolia UG (haftungsbeschränkt)
Westermannweg 13